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Neue Gigabitförderung des Bundes lenkt Mittel prioritär in Gebiete mit größtem Nachholbedarf

Neue Gigabitförderung des Bundes lenkt Mittel prioritär in Gebiete mit größtem Nachholbedarf

Montag, 03.04.2023

Die Gigabitförderung des Bundes wird unter neuer Ausrichtung fortgesetzt. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat das Förderkonzept von Grund auf überarbeitet. Die Fördermittel werden prioritär in die Kommunen mit dem größten Nachholbedarf gelenkt, ohne den privat-wirtschaftlichen Ausbau zu verdrängen.

Bundesminister Dr. Volker Wissing:

"Germany goes digital: Wir machen die Gigabitförderung besser, zielgerichteter und effizienter. Leistungsfähige digitale Infrastrukturen sind das kommunikative Nervensystem unseres Landes und die Voraussetzung für Fortschritt und Wohlstand. Wir haben den Anspruch, dass es überall in Deutschland schnelles Internet gibt. Wir wollen die Digitalisierung von Gesellschaft, Wirtschaft und Staat beschleunigen. Und dafür brauchen wir die besten Netze. Unsere neue Gigabitförderung lenkt die Mittel gezielt in die Regionen, wo der Bedarf am größten ist. Die Dynamik im Markt ist groß, die Investitionsbereitschaft der Branche hoch. Und wir ergänzen genau dort, wo kein privatwirtschaftlicher Ausbau statt-findet."

Mit dem neuen Förderkonzept wird die Förderung des Gigabitausbaus auf alle Gebiete erweitert, die noch nicht gigabitfähig sind. Im Fokus der Förderung liegen Kommunen mit einem hohen Anteil besonders unterversorgter Gebiete oder Adressen, die nach einem bereits durchgeführten Glasfaseraus-bau bislang noch nicht versorgt sind. Förderprojekte werden anhand eines neuen Kriterienkataloges bewertet, um den Einsatz der Mittel zu priorisieren und den privaten Ausbau nicht auszubremsen.

Ein Baustein ist die Potenzialanalyse. Dieses neue Instrument zeigt den Um-fang des privaten Ausbaus in den Kommunen an und unterstützt dabei, förderfähige Gebiete zu identifizieren. Neu ist auch die Einführung von Branchendialogen. Diese sollen die Kooperation zwischen den örtlich tätigen Telekommunikationsunternehmen mit den Kommunen verbessern und mit Unterstützung der Potenzialanalyse die Möglichkeiten des privatwirtschaftlichen Ausbaus ausloten.

Damit alle Bundesländer angemessenen von der Förderung profitieren, wer-den Länderobergrenzen eingeführt. Diese richten sich im Grundsatz nach der Zahl noch nicht gigabitfähiger Anschlüsse jedes Landes.

Der Bund stellt aktuell rund 17 Milliarden Euro für die Unterstützung des Breitbandausbaus zur Verfügung. Für die Gigabitförderung 2.0 sind in diesem Jahr drei Milliarden Euro eingeplant.

 

Den Link zum Artikel finden sie hier. Weitere Informationen zur Richtlinie finden sie hier: Gigabitförderung 2.0

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