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Betrieb der Netzinfrastruktur: Darf eine Kommune Breitbandinfrastrukturen betreiben?

Ja, eine Kommune darf neben dem Bau auch den Betrieb von Netzinfrastruktur übernehmen. Der Betrieb entsprechender Infrastruktur ist rechtlich ebenfalls als wirtschaftliche Betätigung der Kommune zu werten. Es gelten insofern die gleichen rechtlichen Rahmenbedingungen. Insbesondere müssen die Betriebskosten in einem angemessenen Verhältnis zur Leistungsfähigkeit der Kommune stehen (§ 107 GO NRW).

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