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Bau der Netzinfrastruktur: Darf eine Kommune überhaupt eigene Breitbandinfrastrukturen errichten?

Ja, Kommunen dürfen grundsätzlich Netzinfrastrukturen ausbauen. Es handelt sich rechtlich insofern um eine gewöhnliche wirtschaftliche Betätigung einer Kommune, wie sie auch in anderen Wirtschaftszweigen stattfindet. Der Gesetzgeber hat den Bereich der Telekommunikation hiervon nicht ausgeklammert. Im konkreten Einzelfall ist allerdings zu prüfen, ob die Kosten für einen Aufbau entsprechender Infrastruktur in einem angemessenen Verhältnis zur Leistungsfähigkeit der Kommune stehen (§ 107 GO NRW).

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