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Müssen die im Bundesförderprogramm beantragten und geförderten Maßnahmen bis zum 31.12.2018 abgeschlossen bzw. umgesetzt sein? Falls ja, was passiert bzw. mit welchen Konsequenzen hat der Zuwendungsempfänger zu rechnen, wenn dieser Termin nicht eingehalten wird?

Nein. Der Antragssteller sichert durch einen Meilensteinplan die Fertigstellung bis zu einem von sich aus definierten Zeitpunkt zu. Die Richtlinie ist bis zum 31.12.2019 in Kraft. Die Laufzeitbegrenzung der Richtlinie lässt dabei aber keine Rückschlüsse darüber zu, wie lange die Mittel für die bewilligten Projekte zur Verfügung stehen. Diese sind noch für einen längeren Zeitraum gesichert. Eine Abweichung vom Zeitplan, der dem Bewilligungsbescheid zugrunde liegt, sollte aber in jedem Fall der Bewilligungsbehörde angezeigt werden. Alle weiteren Entscheidungen werden dann im Einzelfall getroffen. (Quelle: Breitbandbüro des Bundes/BMVI, E-Mail vom 15.02.2016)

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