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Können bereits durch den Bund geförderte Infrastrukturen innerhalb der Zweckbindungsfrist überbaut werden, wenn durch den Überbau höhere Bandbreiten erzielt werden? Wird dann die ursprüngliche Zuwendung zurückgefordert? Welche zuwendungsrechtlichen Konsequenzen hat ein solcher Überbau für den Zuwendungsempfänger?

In den meisten Programmen ist die Aufwertung von Infrastrukturen zugelassen. Grundsätzlich bestehen keine Bedenken auf Grund des Bundesprogrammes, solange es sich um weiße Flecken der NGA-Versorgung handelt. Ob im Rahmen des jeweilig anderen Programmes, wie z.B. GAK Förderung, ein Hindernis gegeben ist, muss der jeweilige Fördermittelgeber entscheiden. (Quelle: Breitbandbüro des Bundes/BMVI, E-Mail vom 15.02.2016)

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