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Verkauf der Netzinfrastruktur: Darf eine Kommune eigens aufgebaute Breitbandinfrastrukturen verkaufen?

Ja, eine Kommune darf eigene Breitbandinfrastrukturen verkaufen. Es gelten wiederum die Grundsätze zum Umgang mit kommunalen Vermögensgegenständen. Bei einem Verkauf ist dabei zu beachten, dass gemeindliche Vermögensgegenstände grundsätzlich nur zu ihrem vollen Wert veräußert werden dürfen (§ 90 GO NRW).

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