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Definitionen im Sinne des Gesetzes

Wie wird ein Gewerbegebiet definiert?

Grundlage für die Definition der Gewerbegebiete ist der qualifizierte Bebauungsplan. Dieser Bebauungsplan wird kommunal festgelegt und richtet sich nach dem Baugesetzbuch

  • Zweiter Abschnitt BauGB
    Vorbereitender Bauleitplan – Flächennutzungsplan, §§ 5-7 BauGB
  • Dritter Abschnitt BauGB
    Verbindlicher Bauleitplan – Bebauungsplan, §§ 8-10 BauGB

Gilt ein Unternehmen, welches mittels einer Individuallösung (z.B. CompanyConnect) eine Versorgung > 30 Mbit/s erreicht, als versorgt im Sinne der Richtlinie?

Wenn es sich bei den Glasfaseranbindungen einzelner Unternehmen um Individuallösungen handelt, sind diese Unternehmen aus dem förderfähigen Gebiet herauszunehmen. Alle anderen Unternehmen, die an dieser Individuallösung nicht partizipieren gelten als versorgt im Sinne der Richtlinie.

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