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Sonderprogramm Gewerbegebiete

Fragen zur WLAN-Einrichtung und -Wartung

Wer ist für die Errichtung und Wartung des WLAN zuständig?

Bei der WLAN-Versorgung handelt es sich um eine Zuwendungsvoraussetzung. Der jeweilige Zuwendungsempfänger (Gebietskörperschaft) hat daher die Errichtung und Wartung zu überwachen und sicherzustellen. Für den Zweckbindungszeitraum ist der Betrieb des WLAN-Netzes zu gewährleisten.

(Quelle: atene KOM, 14.06.2017)

Wo werden die Router eingerichtet (auf den Firmengrundstücken oder auf öffentlichen Geländen) und wer trägt die monatlichen Kosten?

Die gesamten öffentlichen Flächen des Gewerbegebietes sind zu versorgen. Entsprechend sind die technischen Anlagen so zu platzieren, dass diese Voraussetzung eingehalten wird. Die Standorte sowie die Wahl der Technik werden nicht vorgegeben. Es muss nur sichergestellt sein, dass wir als Projektträger die Funktionstüchtigkeit überprüfen können (Wegerecht und Zugang zu Anlagen nach Absprache). Die Antennenstandorte sind zu dokumentieren und dem Fördermittelgeber zu melden. Die Kosten für den WLAN-Router sind im Bundesförderprogramm nicht förderfähig.

(Quelle: atene KOM, 14.06.2017)

Definitionen im Sinne des Gesetzes

Wie wird ein Gewerbegebiet definiert?

Grundlage für die Definition der Gewerbegebiete ist der qualifizierte Bebauungsplan. Dieser Bebauungsplan wird kommunal festgelegt und richtet sich nach dem Baugesetzbuch

  • Zweiter Abschnitt BauGB
    Vorbereitender Bauleitplan – Flächennutzungsplan, §§ 5-7 BauGB
  • Dritter Abschnitt BauGB
    Verbindlicher Bauleitplan – Bebauungsplan, §§ 8-10 BauGB

Gilt ein Unternehmen, welches mittels einer Individuallösung (z.B. CompanyConnect) eine Versorgung > 30 Mbit/s erreicht, als versorgt im Sinne der Richtlinie?

Wenn es sich bei den Glasfaseranbindungen einzelner Unternehmen um Individuallösungen handelt, sind diese Unternehmen aus dem förderfähigen Gebiet herauszunehmen. Alle anderen Unternehmen, die an dieser Individuallösung nicht partizipieren gelten als versorgt im Sinne der Richtlinie.

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