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Aktuelle Stunde zum Breitbandausbau im Landtag

Donnerstag, 12.11.2015

Ziel ist die flächendeckende Versorgung Nordrhein-Westfalens mit schnellem Internet

Quelle: www.landtag.nrw.de

Am 5. November hat sich der Landtag in einer aktuellen Stunde mit dem Thema "Breitbandausbau" befasst. Dabei stand das neue Förderprogramm der Landesregierung im Zentrum der Debatte.

Das Programm sieht für die Jahre 2016 bis 2018 Investitionen in Höhe von rund 500 Millionen Euro vor. Die Summe setzt sich zusammen aus den Erlösen der Frequenzversteigerung, Landesgeldern zur Ergänzung der Bundesbreitbandförderung sowie Landes- und EU-Mitteln. 50 Millionen Euro sind für den Anschluss der Gewerbegebiete ans schnelle Internet vorgesehen, 9 Millionen Euro zur Unterstützung der Kreise und kreisfreien Städte bei der Planung des Breitbandausbaus. 65 Millionen sind zudem für Anschlüsse im ländlichen Raum eingeplant. Der Bund bezuschusst Projekte der Kommunen mit 50 Prozent, Städte und Kreise müssten sich mit 10 Prozent beteiligen, das Land mit 40 Prozent.

Die Positionen der Fraktionen und des Wirtschaftsministers sowie ein Video der Parlamentssitzung finden Sie hier.

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